Das Bundesmisterium plant bis 2011 ein Chipkarten-Modell zur Unterstützung der 1,7 Millionen Hartz-IV-Kinder in Deutschland. Doch die geplante Neuregulierung stößt auch auf Kritik. 

Mehr Bildung auf Staatskosten

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant bis 2011 Kindern den Zugang zu Bildungs- und Freizeitaktivitäten zu erleichtern bzw. überhaupt erst zu ermöglichen. Geplant ist eine Bonuskarte, die Kindern die Teilnahme am privaten Musikunterricht, den Zugang zu Sportvereinen sowie Besuche in öffentlichen Freizeiteinrichtungen, wie Schwimmbädern, Zoologischen Gärten und Museen ermöglichen soll. Dabei will der Bund die Finanzierung der Bonuskarten für Kinder aus Harzt IV-Familien übernehmen. Alle übrigen Kinder sollen von Ländern und Kommunen unterstützt werden.

Hintergrund der geplanten Neuregulierung ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010, bezüglich der Berechnungsgrundlage für Hartz IV-Sätze. Da die Regelsätze vor allem für Kinder als zu niedrig beurteilt wurden, muss die Regierung bis 2011 ein neues Berechnungsverfahren erarbeiten.

Vorbild für das geplante Modell

Vorbild für das geplante Konzept zur Existenzsicherung von hilfebedürftigen Kindern ist die in Stuttgart bereits seit 2001 bestehende „Familiencard“. Deutschlandweit einzigartig wird dabei Familien mit einem Höchstjahreseinkommen von 60.000 Euro oder einkommensunabhängig bei mehr als drei im Haushalt lebenden Kindern eine Karte mit einem Guthaben von 60 Euro zur Verfügung gestellt, die für Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote genutzt werden kann.

Dieses bargeldlose System soll nun deutschlandweit angewendet werden. Laut Ursula von der Leyen wird dadurch eine angemessene kulturelle Integration von Kindern aus mittellosen Familien ermöglicht, die durch höhere Hartz IV-Sätze nicht zwingend erfolgen würde.

"Pro" Meinungen zum Thema:

• Deutscher Caritasverband e. V.: Bildungschipkarte kann Wahlrechte befördern

"Contra" Meinungen zum Thema:

• Paritätischer Wohlfahrtsverband legt Konzept zur Neugestaltung der Regelsätze vor
• Rheinische Post: Grünen-Chef Özdemir fordert Ganztagsschulen statt Chipkarten
• Rheinische Post: CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung kritisiert von der Leyen
• Zukunftsforum Familie: Kinder brauchen angemessenes Sozialgeld, keine Chipkarten
• Kolpingwerk Deutschland kritisiert die geplante Einführung des „Bildungschips“

Stichworte: Bildungskarten, Bildungskarte, Chipkarten-Modell, Chipkarte, Hartz IV

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